Das Klimageld soll die Belastung durch den CO2-Preis abfedern und gesellschaftliche Akzeptanz für die deutsche Klimapolitik schaffen. Doch ist eine Einmalzahlung sinnvoller als Investitionen in nachhaltige Entlastung, wie zum Beispiel sinkende Wohnkosten?
Menschen mit geringem Einkommen stehen durch Klimaschutzmaßnahmen wie den CO2-Preis besonders unter Druck. Obwohl sie tendenziell weniger Emissionen verursachen, leiden sie mehr unter den angestiegenen Kosten für CO2-intensive Produkte, wie z.B. Benzin oder Strom.
Das Klimageld wird als sozialer Ausgleich für die CO2-Bepreisung diskutiert. Es wurde von der Ampel-Regierung geplant und sollte als pauschale Pro-Kopf-Zahlung an alle Bürger – unabhängig vom Einkommen oder dem individuellen CO2-Verbrauch – ausgeschüttet werden.
„Um der Skepsis gegenüber Klimapolitik entgegenzuwirken müssen Haushalte spüren, wie mit dem eingenommenen Geld die Lebensumstände in einer nachhaltigen Art verbessert werden“ , erläutert Sabrina Kremer, Analystin des LBBW Research. „Statt kurzfristiger Ausgleichszahlungen muss Klimapolitik dort ansetzen, wo sie echte Entlastung schafft – zum Beispiel bei den Wohnkosten der einkommensschwächsten Haushalte.“
Laut LBBW Research könnten Einnahmen aus dem CO2-Emissionshandel, anstatt in Ausgleichzahlungen, gezielt in die energetische Sanierung von Wohngebäuden investiert werden. Denn hohe Energiekosten durch alte Gebäude und ineffiziente Heizsysteme belasten einkommensschwache Haushalte überproportional.
Eine mögliche Alternative könnten demnach spezielle „Sanierungsverträge“ sein, die nach dem Vorbild der bereits umgesetzten Klimaschutzverträge für Unternehmen gestaltet sind und auch die EU-Gebäudeeffizienzrichtlinie unterstützen. Diese Verträge könnten Vermieter verpflichten, Sanierungen umzusetzen, ohne Mieterhöhungen durchzuführen. Im Gegenzug würden sie staatliche Subventionen – aus den Einnahmen des CO2-Handels – erhalten.
Weitere Optionen der Einkommensrückführung, z.B. Steuersenkungen und Investitionen in nachhaltige Projekte, werden im aktuellen Blickpunkt Nachhaltigkeit des LBBW Research diskutiert: Klimageld: Effektives Instrument oder zu kurz gedacht?
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