Sau­be­re Kraft­stof­fe für um­welt­ver­träg­li­che Mo­bi­li­tät

Nach­hal­ti­ge Mo­bi­li­tät – auf den Stra­ßen und Schie­nen, in der Luft und auf See – ist ein wich­ti­ger Bau­stein auf dem Weg zu einem kli­ma­neu­tra­len Eu­ro­pa.

Frau sitzt im Auto hinter Lenkrad
Frau sitzt im Auto hinter Lenkrad

Einer der Werte der Eu­ro­päi­schen Union ist die Frei­zü­gig­keit ihrer Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, etwa beim Rei­sen, beim täg­li­chen Grenz­wech­sel auf dem Weg zur Ar­beit oder bei einem Umzug von einem EU-​Land in ein an­de­res. Seit ei­ni­gen Jah­ren wan­delt sich je­doch die Art und Weise un­se­rer Mo­bi­li­tät: Mit Blick auf den Kli­ma­schutz sind sämt­li­che Bran­chen, aber auch Pri­vat­per­so­nen dazu an­ge­hal­ten, den Ver­brauch fos­si­ler Kraft­stof­fe zu be­schrän­ken und ver­stärkt auf Elek­tro­fahr­zeu­ge zu set­zen – das gilt auch für Gü­ter­trans­por­te und den öf­fent­li­chen Nah­ver­kehr.

Vom Ta­xi­un­ter­neh­men bis hin zum Lo­gis­tik­kon­zern, von der Su­per­markt­ket­te bis hin zum Be­rufs­pend­ler: Die Ver­rin­ge­rung von Emis­sio­nen geht uns alle an. Die EU för­dert des­halb Elek­tro­fahr­zeu­ge, al­ter­na­ti­ve Kraft­stof­fe und den Aus­bau von La­de­punk­ten, um die not­wen­di­ge Si­cher­heit für In­ves­ti­tio­nen und In­no­va­tio­nen zu schaf­fen. Hier herrscht in der Tat Hand­lungs­be­darf. Wie eine Stu­die im Auf­trag der LBBW ergab, sind nur 28 Pro­zent der Deut­schen si­cher dazu be­reit, auf E-​Mobilität um­zu­stei­gen.

Der EU-Aktionsplan beinhaltet konkrete Vorschläge, um innereuropäische Bahnreisen und Gütertransporte günstiger, besser planbar und weniger bürokratisch zu gestalten.

Fi­nan­zi­el­le Un­ter­stüt­zung für be­son­ders be­trof­fe­ne Bran­chen und Grup­pen

Ein be­son­ders wir­kungs­vol­les Steue­rungs­in­stru­ment ist die CO₂-​Bepreisung. Durch sie wer­den zu­gleich Ein­s­par­an­rei­ze er­zeugt und Ein­nah­men er­zielt, die re­inves­tiert wer­den kön­nen, um die Energie-​ und Mo­bi­li­täts­ar­mut vul­nera­bler Be­völ­ke­rungs­grup­pen ab­zu­mil­dern. Das be­trifft bei­spiels­wei­se Haus­hal­te mit nied­ri­gem Ein­kom­men sowie Ver­kehrs­nut­zer und Kleinst­un­ter­neh­men, die fi­nan­zi­ell von den Aus­wir­kun­gen einer Aus­wei­tung des Emis­si­ons­han­dels auf den Ver­kehr be­trof­fen sind.

Die Sek­to­ren Luft­fahrt, See­ver­kehr und Au­to­mo­bi­li­tät sind be­son­ders stark vom Trans­for­ma­ti­ons­pro­zess hin zu einer nach­hal­ti­gen Mo­bi­li­tät der Zu­kunft be­trof­fen:

Für die Au­to­mo­bil­in­dus­trie ste­hen be­reits Fi­nanz­mit­tel wie der In­no­va­ti­ons­fonds und Bei­hil­fe­vor­schrif­ten zur Ver­fü­gung, um neue Ge­schäfts­chan­cen zu er­öff­nen und zu un­ter­stüt­zen. Auch für Umschulungs-​ und Wei­ter­bil­dungs­maß­nah­men für Mit­ar­bei­ten­de in der Au­to­mo­bil­in­dus­trie stellt die EU un­ter­schied­li­che Fi­nan­zie­rungs­pro­gram­me be­reit.

Zur Förderung des klimafreundlichen Schienenverkehrs will die Europäische Kommission bis 2030 den Start von mindestens 15 umweltfreundlichen Pilotprojekten bezuschussen. Darüber hinaus wird eine Senkung der Fahrkartenpreise, etwa durch eine EU-weite Befreiung von der Mehrwertsteuer, geprüft.

Mit Blick auf den Luft­fahrt­sek­tor schlägt die EU-​Kommission eine Ab­schaf­fung der kos­ten­lo­sen Emis­si­ons­zer­ti­fi­ka­te vor, die der­zeit ver­teilt wer­den. In­itia­ti­ven sol­len Kraft­stoff­an­bie­ter unter an­de­rem dazu an­hal­ten, be­stehen­den Turbinen-​Kraftstoffen an EU-​Flughäfen zu­neh­mend al­ter­na­ti­ve Kraft­stof­fe bei­zu­mi­schen. Zudem sol­len An­rei­ze für die Ver­brei­tung von E-​Fuels ge­setzt wer­den.

Das ak­tu­el­le EU-​Emissionshandelsgesetz soll von 2023 bis 2025 Schritt für Schritt auf den See­ver­kehr aus­ge­wei­tet wer­den. Ge­plant sind au­ßer­dem die För­de­rung nach­hal­ti­ger Schiffs­kraft­stof­fe sowie eine Ak­tua­li­sie­rung über­hol­ter Son­der­re­ge­lun­gen. Eine wich­ti­ge Rolle kommt der engen Zu­sam­men­ar­beit mit in­ter­na­tio­na­len See­schiff­fahrts­or­ga­ni­sa­tio­nen zu. Ver­ord­nun­gen sol­len auch für Schif­fe aus Nicht-​EU-Ländern gel­ten, die in EU-​Häfen an­le­gen.

Im Rah­men des „Fit for 55“-​Pakets sorgt eine Reihe von Vor­schrif­ten für eine nach­hal­ti­ge Mo­bi­li­tät der Zu­kunft:

  • stren­ge­re CO₂-​Emissionsnormen für Pkw und leich­te Nutz­fahr­zeu­ge
  • neue In­fra­struk­tur für al­ter­na­ti­ve Kraft­stof­fe
  • Be­sei­ti­gung lo­gis­ti­scher Hür­den im und Aus­bau des eu­ro­päi­schen Schie­nen­net­zes
  • Stei­ge­rung der At­trak­ti­vi­tät von Bahn­fahr­ten durch Kos­ten­sen­kun­gen und Di­gi­ta­li­sie­rung
  • Re­Fu­e­lEU Avia­ti­on: nach­hal­ti­ge­re Flug­zeug­treib­stof­fe
  • Fu­e­lEU Ma­ri­ti­me: um­welt­freund­li­che­re Schiffs­kraft­stof­fe
  • schritt­wei­se Aus­wei­tung des Emis­si­ons­han­dels­sys­tems (EU-​EHS) auf den Schiffs­ver­kehr

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